Dema Vertriebs GmbH

AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen)

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

der DEMA Vertriebs-GmbH für die Plattform Restposten.de

(Stand 01. Oktober 2019)

Anbieter und Vertragspartner der Angebote ist:

DEMA Vertriebs-GmbH

Im Tobel 4      

74547 Untermünkheim

Deutschland

Telefon: 0 79 44/98 101-0

Telefax: 0 79 44/98 101-199

E-Mail: info@fixversand.de

Internet: www.fixversand.de

vertreten durch:

Geschäftsführer Ulrich Abendschein

Eingetragen im Handelsregister: HRB 571318

Amtsgericht Stuttgart

§ 1 Allgemeines - Geltungsbereich - Kunden

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge über Warenverkäufe zwischen der DEMA Vertriebs-GmbH (nachfolgend DEMA genannt) und ihren Kunden, welche keine Verbraucher sind, über den virtuellen Marktplatz für den Business-to-Business Handel Restposten.de (nachfolgend Restposten.de genannt) in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.

Alle Angebote der DEMA richten sich ausschließlich an im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland und in bestimmten Mitgliedsstaaten der Europäischen Union ansässige Kunden. Die genauen Liefergebiete sind im bei den einzelnen Angeboten aufgeführt. Die DEMA liefert über Restposten.de keine Waren an Verbraucher.

2. Im Verhältnis zum Kunden gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der DEMA ausschließlich. Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, die DEMA hätte sich durch ausdrückliche Erklärung mit entgegenstehenden, abweichenden oder ergänzenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden ganz oder hinsichtlich einzelner Regelungen einverstanden erklärt. Die Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Anbieterin des virtuellen Marktplatzes Restposten.de, der GKS Handelssysteme GmbH, wird durch diese Bestimmung nicht eingeschränkt.

3. Kunden der DEMA im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind ausschließlich Unternehmer.

Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

Auf juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen finden die Bestimmungen für Unternehmer Anwendung.

§ 2 Vertragssprache - Speicherung des Vertragstextes

1. Die Vertragssprache ist deutsch.

2. Sofern ein Kunde die Ware über Restposten.de bestellt, werden die insoweit über den Marktplatz Restposten.de überlassenen Daten der Bestellung von der DEMA gespeichert, und dem Kunden auf Anfrage zusammen mit den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail übersandt.

§ 3 Angebote und Vertragsschluss über Restposten.de

1. Alle Angebote der DEMA auf Restposten.de sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht Waren im Einzelfall für den sofortigen Verkauf angeboten werden.

2. Kunden können die auf Restposten.de angebotenen Waren in einem virtuellen Warenkorb sammeln und sodann an die DEMA absenden. Der Kunde kann hierbei selbst festlegen, ob er eine unverbindliche Anfrage stellen oder ein verbindliches Angebot abgeben möchte. Er hat dabei die Möglichkeit, die Dauer seines Angebots zeitlich zu befristen. Ein Vertragsschluss erfolgt auch bei einem verbindlichen Angebot nur dann, wenn das Angebot von der DEMA angenommen wird. Nimmt ein Kunde eine Bestellung über Restposten.de per Internet vor, so wird die DEMA den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Diese Bestätigung des Zugangs der Bestellung stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sondern informiert den Kunden nur darüber, dass seine Bestellung bei der DEMA eingegangen ist. Die DEMA ist berechtigt, dass über Restposten.de abgegebene Vertragsangebot innerhalb von 5 Tagen nach Eingang dieses Angebots bei der DEMA durch ausdrückliche Annahmeerklärung oder Versendung der bestellten Ware anzunehmen.

3. Ein unmittelbarer Abschluss von Verträgen kann bei für den sofortigen Kauf gekennzeichneten Artikeln erfolgen, indem der Kunde diese Artikel in einem virtuellen Warenkorb sammelt und sodann durch Betätigen einer entsprechend gekennzeichneten Schaltfläche einen Kaufvertrag mit der DEMA abschließt.

§ 4 Lieferung der Ware

1. Die DEMA wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse innerhalb der im Rahmen der einzelnen Produktseiten genannten Lieferzeiten ausliefern, sofern nicht eine Abholung der Ware vereinbart wird. Befindet sich bei einem angebotenen Artikel keine Angabe zur Lieferzeit, kann ein bestelltes Produkt sofort geliefert werden.

2. Die DEMA ist zur Teillieferung berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar ist. Sofern Teillieferungen durchgeführt werden, übernimmt die DEMA die zusätzlichen Versandkosten. Soweit nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.

3. Die DEMA liefert grundsätzlich nur in die im jeweiligen Angebot genannten Liefergebiete. 4. Bei Warenlieferungen in Länder außerhalb Deutschlands können für Wareneinfuhren Einfuhrabgaben anfallen, die der Unternehmer zu tragen hat. Die Höhe der Einfuhrabgaben variiert in verschiedenen Zollgebieten. Für die ordnungsgemäße Abfuhr aller notwendigen Zölle und Gebühren ist der Unternehmer verantwortlich.

§ 5 Zahlungsbedingungen - Versandkosten

1. Die Bezahlung der vom Kunden bestellten Ware erfolgt nach Wahl des Kunden per PayPal, Überweisung, oder Barzahlung.

2. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer in der gesetzlich vorgesehenen Höhe. Die Umsatzsteuer wird in der Rechnung separat ausgewiesen.

Zuzüglich zum Kaufpreis berechnet die DEMA dem Kunden Versandkosten. Zusätzlich kann bei Kauf per Nachnahme das Transportunternehmen einen eigenen Betrag beim Kunden erheben.

Die Höhe der Versandkosten findet sich bei dem angebotenen Artikel. Zusätzlich werden Kunden die Versandkosten vor Abgabe einer Bestellung deutlich mitgeteilt.

§ 6 Gefahrenübergang

1. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Personen oder Anstalt auf den Käufer über.

2. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

1. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum der DEMA.

2. Die DEMA behält sich das Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen vor, die der DEMA aus irgendeinem Rechtsgrund aus der Geschäftsbeziehung gegenüber dem Käufer zustehen.

3. Der Kunde ist verpflichtet, die DEMA von einer Pfändung oder einer anderen Beeinträchtigung der Vorbehaltsware durch Dritte unverzüglich zu benachrichtigen.

§ 8 Gewährleistung – Haftung – Rückabwicklung

1. Die Gewährleistung und Haftung der DEMA wegen Mängeln beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

2. Die DEMA leistet für Mängel der Ware zunächst nach ihrer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

Sollte die Nacherfüllung fehlschlagen, kann der Kunde den Kaufpreis mindern oder – bei einem erheblichen Mangel – vom Vertrag zurücktreten.

3. Kunden haben der DEMA offensichtliche Mängel und Transportschäden innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware in Textform anzuzeigen. Anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtszeitige Absendung.

4. Die DEMA haftet nicht für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, und nicht für sonstige Vermögensschäden des Kunden.

5. Die Beschränkungen der Gewährleistung und Haftung finden keine Anwendung bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder einfacher Fahrlässigkeit hinsichtlich einer wesentlichen Vertragspflicht seitens der DEMA oder ihrer Erfüllungsgehilfen, bei Personenschäden, bei Schäden, die durch das Fehlen einer Beschaffenheit entstanden sind, welche die DEMA garantiert hat, bei Ansprüchen nach §§ 1, 4 ProdHaftG und bei Rückgriffsansprüchen eines Unternehmers gegen die DEMA als Lieferanten gemäß § 478 BGB. Wesentliche  Vertragspflichten sind hierbei Pflichten der DEMA, deren Verletzung den Vertragszweck gefährdet bzw. deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde als Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, beispielsweise bei einen Kaufvertrag die Pflicht des Verkäufers, dem Käufer eine Sache frei von Sachmängeln zu verschaffen.

Finden die Beschränkungen der Gewährleistung und Haftung keine Anwendung, gelten die gesetzlichen Bestimmungen zur Mängelhaftung.

6. Im Falle der Rückabwicklung eines Kaufvertrages mit Unternehmern kann die DEMA die Rückzahlung verweigern, bis die DEMA die Waren wieder zurückerhalten hat. Bei Waren, welche aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post (einschließlich Paketdiensten) zurückgesandt werden können, holt die DEMA die Waren innerhalb einer Woche beim Unternehmer ab.

§ 9 Schlussbestimmungen

1. Für die Rechtsbeziehung der Kunden und der DEMA gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

2. Sofern der Kunde Kaufmann, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der DEMA. Gleiches gilt, wenn der Kunde keinen Allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Kundeninformationen:

1. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung

Die von uns auf Restposten.de zur Verfügung gestellte Beschreibung des einzelnen Produktes enthält alle wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung.

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt, sofern Sie über den Marktplatz Restposten.de eine Bestellung aufgeben, entsprechend § 3 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

3. Informationen zu Zahlung und Lieferung

Unsere Zahlungsbedingungen und Versandkosten finden sich unter § 5 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Verbindung mit unseren Hinweisen bei den angebotenen Artikeln. Dort finden sich auch die von uns angebotenen Zahlungsarten sowie Hinweise zu Zuschlägen, die für einzelne Zahlungsarten erhoben werden.

Die Lieferzeiten ergeben sich aus § 4 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie den Hinweisen bei den angebotenen Artikeln.

4. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen

Der Abschluss eines Kaufvertrages erfolgt durch Angebot und Annahme.

Auf dem Marktplatz Restposten.de können Sie selbst festlegen, ob Sie eine unverbindliche Anfrage stellen oder ein verbindliches Angebot abgeben möchten. Sie haben dabei die Möglichkeit, die Dauer ihres Angebots zeitlich zu befristen. Ein Vertragsschluss erfolgt auch bei einem verbindlichen Angebot nur dann, wenn das Angebot von der DEMA angenommen wird.

Zudem können Sie ggf. bestimmte, für den sofortigen Kauf gekennzeichnete Artikel in einem virtuellen Warenkorb sammeln und sodann durch Betätigen einer entsprechend gekennzeichneten Schaltfläche einen Kaufvertrag mit dem Anbieter der Waren abschließen kann.

Der Vertragsschluss erfolgt nach Maßgabe des § 3 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

5. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes

Wenn Sie Artikel über den Marktplatz Restposten.de bestellen, werden die insoweit über den Marktplatz Restposten.de überlassenen Daten von der DEMA gespeichert, und Ihnen auf Anfrage zusammen mit unseren zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail übersandt. Die Anbieterin des virtuellen Marktplatzes Restposten.de, die GKS Handelssysteme GmbH, hat ihrerseits festgelegt, dass jedes Mitglied selbst dafür verantwortlich ist, Angebote und die Vertragsbedingungen oder Allgemeinen Geschäftsbedingungen seines Vertragspartners zu speichern.

6. Informationen über die technischen Mittel, um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen

Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung können Sie Ihre Eingaben laufend über die von Ihnen verwandten Eingabegeräte (üblicherweise Tastatur und Maus) korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einer Übersicht angezeigt und können auch dort mittels der von Ihnen verwandten Eingabegeräte korrigiert werden.

Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung besteht zudem stets die Möglichkeit, einen Bestellvorgang durch Schließen Ihres Internetbrowsers abzubrechen.

7. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen

Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

8. Informationen über Verhaltenskodices, denen sich der Verkäufer unterworfen hat

Die DEMA hat sich keinem Verhaltenskodex unterworfen.

9. Rücknahme und Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren

Im Lieferumfang einiger unserer Produkte können sich Batterien befinden. Auch können in den Geräten selbst Batterien oder Akkus fest eingebaut sein.

Im Zusammenhang mit dem Vertrieb dieser Batterien oder Akkus sind wir als Händler gesetzlich verpflichtet, Sie als Endnutzer über folgendes zu informieren:

Ihre Verpflichtung als Endverbraucher

Die Entsorgung von Batterien über den Hausmüll ist ausdrücklich verboten. Gemäß § 11 BattG sind Sie als Endverbraucher zur Rückgabe an einen Vertreiber oder an eine von den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern dafür eingerichteten Rücknahmestellen (kommunale Sammelstelle) verpflichtet. Sie können Batterien per Post an uns zurücksenden, oder in haushaltsüblichen Mengen in Kommunalen Sammelstellen oder im örtlichen Handel unentgeltlich zurückgeben.

Unsere Verpflichtung als Händler

Wir sind gesetzlich dazu verpflichtet, Batterien der Art, wie wir sie in unserem Sortiment führen oder geführt haben, in haushaltsüblichen Mengen zurückzunehmen. Sie können von daher solche Batterien nach Gebrauch unter unten stehender Adresse per Post an uns zurücksenden oder an einer offiziellen Sammelstelle in Ihrer Nähe zurückgeben. Gerne sind wir Ihnen bei der Suche nach einer solchen Sammelstelle behilflich.

Was bedeuten die Symbole auf den Batterien, Akkus oder Produkten?

Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne gekennzeichnet. Unter diesem Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes, "Cd" für Cadmium, "Pb" für Blei oder "Hg" für Quecksilber, welcher in der Batterie enthalten ist.

Zur weiteren Klärung Ihrer Fragen bezüglich der ordnungsgemäßen Entsorgung setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung:

DEMA Vertriebs-GmbH

Im Tobel 4     

74547 Untermünkheim

Deutschland

Telefon: 0 79 44/98 101-0

Telefax: 0 79 44/98 101-199

E-Mail: info@fixversand.de